AGB Stefan Breuer

1. Geltungsbereich
Für Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen zwischen Weingut Stefan Breuer , Inhaber Stefan Breuer (nachfolgend "Breuer Wein" genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

2. Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Angaben und Mitteilungen auf der Website von Breuer Wein sind unverbindlich.
2.2 Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an den Kunden durch Breuer Wein zustande. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Breuer Wein ab, den Vertrag mit dem Kunden zu schließen. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Bestellung abschließen” an Breuer Wein versendet. Durch das Versenden der Ware an den Kunden nimmt Breuer Wein das Angebot (die Bestellung) auf Vertragsschluss an. Bei Bestellungen im Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:

Wein & SektGut Stefan Breuer
Auf der Großen Straße 10
65345 Eltville / Rauenthal
Mobil + 49 172 3143655
Büro + 49 6722 4024972
Fax + 49 6722 4025780
e-mail: sb@breuer-wein.de

2.3 Breuer Wein behält sich vor, die Abgabe von Waren auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht Breuer Wein von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird Breuer Wein den Kunden über die Beschränkung informieren und sein Einverständnis mit der Bestellungsabänderung einholen.

3. Widerrufsrecht
Verbraucher können Ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Verbraucher ist jeder Kunde, der die Ware zu einem Zweck bestellt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Rücksendung der Ware. Der Widerruf ist zu richten an Breuer Wein <>
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Breuer Wein insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
Rücksendungen sind nach Möglichkeit ausreichend frankiert zurücksenden. Eine Erstattung erfolgt gegebenenfalls und umgehend - auf Wunsch sendet Breuer Wein dem Kunden auch eine Freewaymarke für die Rücksendung zu.
Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Breuer Wein mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Ausführung selbst veranlasst hat. Dies ist insbesondere der Fall:
bei Software-Produkten, die der Kunden im Wege des Downloads oder per E-Mail erhält;
bei versiegelten Software-Produkten, bei CDs, CD-ROMs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten,
bei speziell nach den Wünschen des Kunden angefertigten oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenen Waren sowie
bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Speicherung des Vertragstextes
Breuer Wein speichert jede Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Sollte der Kunde einen Ausdruck seiner Bestellung wünschen, hat er die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt und der Betätigung des Buttons “Bestellung abschließen” erhält der Kunde auf seinem Bildschirm den Hinweis “Vielen Dank! Wir haben Ihre Bestellung erhalten!”. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Der Kunde erhält die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.

5. Kundendienst
Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen sind an den Breuer Wein Service zu richten:
• Bei Fragen zu Bestellungen per E-Mail: info@Breuer Wein
• Bei Reklamationen per E-Mail: reklamation@Breuer Wein
• telefonisch: +49 172 3143655

6. Liefervorbehalt
Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Breuer Wein ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Breuer Wein aus Gründen, die Breuer Wein nicht zu vertreten hat, von seinen Vorlieferanten nicht beliefert wird. Macht Breuer Wein von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert Breuer Wein den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Breuer Wein.
7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich Breuer Wein darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen vor.
7.3 Ist der Kunde Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an Breuer Wein ab. Der Besteller ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Breuer Wein wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Breuer Wein in Verzug gerät oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
7.4 Breuer Wein ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von Breuer Wein.

8. Preise und Versandkosten
8.1 Alle Preise verstehen sich als EURO-Bruttopreise inklusive Mehrwertsteuer ohne Verpackungs- und Versandkosten (Lieferkosten). Die Lieferkosten werden dem Kunden mit einer Mindestpauschale in Höhe von € 8 zusätzlich berechnet. Erfolgt die Lieferung als Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem die Nachnahmegebühren in Höhe von € 2 und zzgl. weiterer € 2 Entgelt für die Geldübermittlung, die das Unternehmen Deutsche Post / DHL für den Service der Nachnahmeversendung erhebt. Erfolgt die Lieferung an Empfänger außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, erhöhen sich die Lieferkosten um mindestens weitere € 30.
8.2 Der Kunde hat grundsätzlich die Möglichkeit gegen Vorauskasse (Überweisung) zu bezahlen oder die bestellte Ware per Nachnahme liefern zu lassen. Breuer Wein behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorauszahlung zu liefern.

9. Lieferfristen
9.1 Verfügbare Ware wird werktags innerhalb von 72 Stunden versandt. Waren, die im Lager von Breuer Wein nicht verfügbar sind, werden innerhalb einer angemessenen Lieferfrist geliefert. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat. Ist Vorauskasse vereinbart, erfolgt die Lieferung nicht vor Eingang der Zahlung.
9.2 Die Vereinbarung einer kürzeren Lieferfrist oder eines Fixgeschäfts ist nur bei schriftlicher Bestätigung durch Breuer Wein wirksam.
9.3 Bei Überschreitung der Lieferfrist hat der Kunde Breuer Wein eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen.

10. Lieferung
10.1 Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert Breuer Wein die Waren je nach Verfügbarkeit in Teillieferungen, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden. Die Versandkostenpauschale gemäß Ziffer 8.1 wird dem Kunden nur einmal berechnet. Teillieferungen ins Ausland sind generell nicht möglich!

11. Gefahrübergang
Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Kaufsache auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

12. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
12.1 Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb eines Monats nach Auftragseingang. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung bei Warenversand.

12.2 Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.
12.3 Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von Breuer Wein nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

13. Gewährleistung
13.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
13.2 Ist der Kunde Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die gesetzlichen Bestimmungen.
13.3. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren bei der Lieferung gebrauchter Sachen mit Ablauf einer Frist von einem Jahr nach Ablieferung der Sache.

14. Haftung
Breuer Wein sowie dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung nur für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen und die typischerweise vorhersehbar sind. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde, für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, für Personenschäden, sowie im Falle der Verletzung eines Garantieversprechens.

15. Schlussbestimmungen
15.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Geisenheim. Erfüllungsort ist in diesen Fällen der Geschäftssitz von Breuer Wein.
15.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

Geisenheim, 15.03.2007 Die Breuer Wein Geschäftsleitung